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Grundsätzliches
Die Verwahrung,
Versorgung und Rückvermittlung von Fundtieren ist eine
kommunale Pflichtaufgabe. Diese Aufgabe wird in den meisten
Fällen von den Kommunen an den örtlichen Tierschutzverein
weitergegeben. Der Aufwand, der dem Verein dadurch entsteht,
ist natürlich von der jeweiligen Kommune zu tragen, sprich
dem Tierschutzverein zu ersetzen.
Historie
Da keine der
Kommunen im Dachauer Landkreis ein eigenes Tierheim besitzt,
wurden die kommunale Pflichtaufgabe der Fundtierverwahrung
an den Tierschutzverein Dachau e. V. übergeben, bzw. hat der
Verein diese Verpflichtung schon vor Jahrzehnten übernommen.
In den
Anfangsjahren wurde der Tierschutzverein dafür teilweise gar
nicht, teilweise mit sehr geringen Zahlungen entschädigt.
Die durch die Fundtierverwahrung und -versorgung anfallenden
Kosten wurden durch Spenden und Mitgliedsbeiträge des
Vereins finanziert. Die dauernden Forderungen und Bitten
nach einer kostendeckenden Pauschale wurde von den Kommunen
größtenteils ignoriert, die Fundtiere landeten trotzdem im
Tierheim.
Erst als der
Verein vor ca. 12 Jahren seine Reserven aufgebraucht hatte
und das Tierheim kurz vor der Schließung stand, kam dann
etwas Bewegung in die Sache. Der damals fast komplett neu
gewählte Vorstand vereinbarte mit den einzelnen Kommunen
eine pauschale Aufwandsentschädigung, die allerdings die
tatsächlichen Aufwendungen nicht im geringsten abdecken
konnte.
Heute
Nachdem der
Tierschutzverein nahezu seit zehn Jahren versucht hat, hier
eine, für beide Seiten befriedigende Lösung zu finden, steht
es nun, wie sollte es anders sein, mit den Finanzen des
Vereins nicht zum Besten. Das Spendenaufkommen hat
dramatisch abgenommen. Die Fundtierpauschale aber hat sich
nicht wesentlich erhöht, ja wurde sogar von einigen
Gemeinden gekürzt. Um den laufenden Betrieb des Tierheims zu
gewährleisten, musste der Verein mehrere Darlehen aufnehmen.
Es ist daher abzusehen, dass der Verein die Versorgung der
Tiere, sollte sich die Einstellung der Kommunen nicht
grundlegend ändern, nicht mehr lange gewährleisten kann.
Heute zahlt nur
ein Teil der Kommunen, die vom Verein schon seit Jahren
geforderten 0,50€ pro Jahr und Einwohner, die zwar den
Aufwand auch nicht decken würden, aber schon einen großen
Fortschritt darstellen würden. Die genauen Zahlen, wer was
zahlt ersehen Sie aus der Übersicht, die ebenfalls zum
Download bereitliegt.
Update 2006
Die Stadt Dachau hat den Betrag inzwischen auf den von uns
geforderten 1€ pro Einwohner aufgestockt, rückwirkend ab
01.01.2006. Auch der Bürgermeister von Karlsfeld hat eine
Aufstockung auf diesen Betrag inzwischen zugesagt.
Der
Streit
Aus diesem Grund
hat sich der Vorstand des Vereins nochmals mit allen
Nachdruck an die Landkreisbürgermeister gewandt und wurde
daraufhin auch in eine Bürgermeisterdienstbesprechung
eingeladen. Nach Präsentation der mehr als eindeutigen
Zahlen war aber kein wirkliches Entgegenkommen der Kommunen
zu bemerken.
Als Reaktion auf
das Gespräch beschlossen die Bürgermeister dann -einstimmig-
ein Positionspapier, das dem Verein dann auch zugeleitet
wurde. Dieses Papier enthielt Forderungen bezüglich Abläufen
und Vorgehensweisen, die nicht nur gegen den
Tierschutzgedanken an sich, sondern zum größten Teil sogar
gegen geltendes Recht verstoßen.
Dies stieß auch
in der Presse auf ein entsprechendes Echo. Die Dachauer SZ
berichtete und sogar der Bayerische Rundfunk strahlte im
Rahmen der Sendung "Zeit für Tiere" am 29.06.05 einen als "Aufreger
des Monats" bezeichneten Bericht im Bayerischen Fernsehen
aus. Den Beitrag würden wir Ihnen gerne auch hier zur
Verfügung stellen. Wir klären gerade mit dem Bayerischen
Rundfunk ab, ob das rechtlich möglich ist.
Da der breiten
Öffentlichkeit durch die Berichterstattung nur Details
bekannt sind, haben wir uns entschlossen, alle wesentlichen
Dokumente und Informationen hier zu veröffentlichen, damit
Sie sich selbst ein Bild machen können. Weiter Informationen
erhalten Sie jederzeit von unserem Vorstand. Wenden Sie sich
einfach per Email an
tierschutz@dachau.net
Diese Sammlung
wird ständig erweitert. Da die einzelnen Kommunen in den
Gemeindräten den Beschluss der Bürgermeisterdienstbesprechung
jeweils bestätigen müssen, ist damit zu rechnen, dass im
Laufe des Jahres noch einiges Material zusammenkommt.
Die folgenden Dokumente sind im
PDF-Format und teilweise (weil eingescannt) etwas
größer.
Hintergrundinformationen und Zahlen
Welche Kommune zahlt wieviel - Eine Übersicht
Das Positionspapier der Bürgermeister (25.10.04)
Leserbrief unseres Vorstandsmitglieds Erika Bauer zum
Positionspapier (12.05.05)
Stellungnahme der Rechtsabteilung des Deutschen
Tierschutzbundes zum Positionspapier (17.05.05)
Anhang zur Stellungnahme des Dt. TschB (17.05.05)
Leserbrief des Vorstandsmitglieds Michael Blettinger
(06.07.05)
Artikel Dachauer Nachrichten vom 23.11.2005 über die
Gemeinderatssitzung Markt Indersdorf (23.11.05)
Artikel Dachauer SZ vom 23.11.2005 über die
Gemeinderatssitzung Markt Indersdorf´(23.11.05)
Leserbrief des Vorstandsmitglieds Michael Blettinger zum
Bericht in der Dachauer SZ (26.11.05)
Leserbrief des Vorstandsmitglieds Michael Blettinger zum
Bericht in den Dachauer Nachrichten (26.10.2005)
Leserbrief Albrecht Rösch zum Leserbrief von Michael
Blettinger in der Dachauer SZ (30.11.2005)
Leserbrief des Beirats Josef Meißner zum Leserbrief von
Albrecht Rösch in der Dachauer SZ (30.11.2005) |